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Szenarien von intensiven Nato-Militärübungen weisen auf eine gezielte Vorbereitung der Allianz auf einen großangelegten Konflikt hin. Dies erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte und Vizeverteidigungsminister, Waleri Gerassimow.
Während seiner Rede vor Militärattachés anderer Staaten verwies Gerassimow am Dienstag darauf, dass Russland in doktrinären Dokumenten von Brüssel einen Gegner-Status habe und bei dem Nato-Gipfel im Dezember erklärt worden sei, dass die Operativität der Verlegung von Verstärkungskräften an die „Ostflanke“ der Allianz wesentlich gewachsen sei.
Seit 2016 hätten die Nato-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben um 130 Milliarden US-Dollar vergrößert. 2024 solle dieser Kennwert bei 400 Milliarden US-Dollar liegen. Gerassimow erinnerte auch daran, dass man sich beim jüngsten Nato-Gipfel darüber geeinigt habe, den Weltraum neben Luft, Land, Meer und Cyberspace als ein neues Einsatzgebiet anzuerkennen, um die Dominanz im All sichern zu können.
„Die Arbeit an der Stationierung von Komponenten der US-Raketenabwehr in Europa läuft weiter. In den baltischen Ländern und Polen, in den Gewässern des Schwarzen Meeres und der Ostsee verstärkt sich die Militäraktivität, wächst die Intensivität von Militärübungen des Bündnisses. Ihre Szenarien weisen auf eine gezielte Nato-Vorbereitung auf den Einsatz ihrer Truppen in einem großangelegten militärischen Konflikt hin“, wird Gerassimow von der Zeitung „Krassnaja Swesda“ zitiert.
Dialog aber notwendig
Zugleich zeigte sich der Generalstabschef überzeugt, dass es notwendig sei, einen Dialog mit der Allianz fortzusetzen, um Risiken von gefährlichen militärischen Zwischenfällen zu verringern. Unter anderem sagte er:
„Wir sind offen für einen gleichberechtigten Dialog mit ausländischen Partnern zu Fragen in Bezug auf die Gewährleistung der militärischen Sicherheit.“
Russische militärische Bedrohung?
Ferner verwies Gerassimow darauf, vor dem Hintergrund der Vergrößerung der Nato-Aktivität förderten westliche Verbündete die These über die sogenannte „russische militärische Bedrohung“.
„Jeglicher Schritt Russlands im Bereich der Gewährleistung seiner militärischen Sicherheit, jegliche planmäßige und transparent durchgeführte Veranstaltungen zum Bau der Armee und Flotte, jegliches Manöver werden von Propagandisten des Westens und Fake-Medien als ,Weltbedrohungʻ dargestellt“, betonte Gerassimow.
Das Vorgehen der Allianz erhöhe die Spannung und verringere das Sicherheitsniveau an der Berührungslinie Russland-Nato.
Möglichkeiten für einen „großen Krieg“
Die Zeitung schreibt unter anderem, dass sich die ausländischen Militärattachés bei dem russischen Generalstabschef nach seiner Meinung erkundigten, ob ein großangelegter Krieg bis 2050 möglich sei. Darauf reagierte Gerassimow:
„Unserer Meinung nach gibt es derzeit keine Voraussetzungen für die Entstehung eines großangelegten Krieges.“
Jedoch sei die Lage in der Welt nicht stabil und deren Entwicklung habe einen dynamischeren Charakter. Er begründete das mit „dem Streben einiger Staaten danach, ihre Prinzipien anderen souveränen Staaten aufzudrängen, darunter auch mittels Gewaltmethoden“.
Man übe einen präzedenzlosen Politik-, Wirtschafts- und Informationsdruck auf Staaten aus, „die versuchen, eine unabhängige Politik zu betreiben, darunter auch auf Russland“. Aus diesem Grund könne man die Entstehung von Krisensituationen nicht ausschließen, „die außer Kontrolle geraten und in einen großen militärischen Konflikt hinüberwachsen können“.
Putin sieht in Nato-Osterweiterung eine Bedrohung für Russland
Anfang Dezember hatte Russlands Präsident erklärt, die Expansion der Nato bis an die Grenzen Russlands gefährde dessen Sicherheit. Unter anderem sagte er: „Wir sind wiederholt auf die Allianz in dem Versuch zugegangen, eine konstruktive Agenda vorzuschlagen. Einige gemeinsame Veranstaltungen fanden statt. Aber nach 2008 wurde unsere Kooperation im Grunde genommen auf Eis gelegt, weil das Bündnis nicht korrekt, wenn nicht sogar grob gegen Russland vorgegangen war, ohne die Interessen Moskaus zu berücksichtigen.“
ak/mt